{"id":22265,"date":"2025-02-22T12:38:41","date_gmt":"2025-02-22T11:38:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/?p=22265"},"modified":"2025-02-24T14:11:14","modified_gmt":"2025-02-24T13:11:14","slug":"rueckblick-aktuelles","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/rueckblick-aktuelles\/","title":{"rendered":"R\u00fcckblick & Aktuelles"},"content":{"rendered":"\r\n

Die erste Zeit dieses Jahres war gepr\u00e4gt durch die Unterst\u00fctzung von verschiedenen Kampagnen. Diese Themen haben direkt oder indirekt mit allen Menschen zu tun, nicht nur in der Schweiz.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Zentral waren diese Themen: WHO-Pandemievertr\u00e4ge, Opting-out IGV, E-ID, Aufarbeitung, 5G.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Die Infos dazu wurden auf unserem Telegram Kanal und der Homepage verbreitet<\/em><\/strong>.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

In K\u00fcrze: um was es jeweils geht:<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

WHO-Pandemievertrag<\/strong>: In \u00f6ffentlichen Veranstaltungen wurde dargelegt, warum der Pandemievertrag dem Parlament vorgelegt werden muss, weil es n\u00e4mlich keine Gr\u00fcnde gibt den Verlautbarungen von Bundesrat, Parlament und BAG Vertrauen zu schenken. Lesen Sie selbst:<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Quelle www.bag.admin.ch<\/a><\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

\u00abSeit 2022 arbeitet ein zwischenstaatliches Verhandlungsgremium in der WHO an Vorschl\u00e4gen f\u00fcr ein \u00dcbereinkommen, Abkommen oder anderes Instrument f\u00fcr die Pandemievorbereitung und Bew\u00e4ltigung. Die Schweiz unterst\u00fctzt diesen Prozess.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Ziele des neuen Instruments<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Das WHO-Pandemieabkommen ist eine der wichtigsten Empfehlungen des unabh\u00e4ngigen Gremiums f\u00fcr Pandemievorsorge und Bew\u00e4ltigung, welche eine der wichtigen globalen Evaluationen der Covid-19 Krise vorgelegt hat.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

F\u00fcr die Schweiz ist eine verbindliche internationale Kooperation eine zentrale Voraussetzung, um die Welt auf k\u00fcnftige gesundheitliche Notf\u00e4lle vorzubereiten. Es muss sichergestellt werden, dass sich eine globale Gesundheitskrise wie bei COVID-19 nicht wiederholt. Die Pandemie hat gezeigt, dass sich Viren rasch \u00fcber Staatsgrenzen hinweg ausbreiten k\u00f6nnen. Die bessere Vorbereitung und der Schutz aller L\u00e4nder, Gemeinschaften und Akteure weltweit dient letztlich auch dem Schutz der Schweiz und ihrer Bev\u00f6lkerung.\u00bb<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Quelle www.parlament.ch<\/a><\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

\u00ab23.3138 Motion – WHO-Pandemie-Vertrag vor das Parlament<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Eingereichter Text und Begr\u00fcndung<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Der Bundesrat wird beauftragt, den WHO-Pandemie-Vertrag – vor dessen Unterzeichnung – dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Der WHO-Pandemie-Vertrag ist stark bindend f\u00fcr die Schweiz. Dabei besteht die Gefahr, dass die Schweiz ihre Unabh\u00e4ngigkeit verliert. Ein solcher Vertrag muss dem Parlament unterbreitet werden und es muss die Gelegenheit bekommen, dar\u00fcber abzustimmen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Stellungnahme des Bundesrates<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Der Bundesrat hatte bereits Gelegenheit, im Rahmen der Beantwortung der Motion 22.3546<\/a> Fraktion der Schweizerischen Volkspartei “Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung” zu diesem Anliegen Stellung zu nehmen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Derzeit liegen f\u00fcr das WHO-\u00dcbereinkommen erste Vorschl\u00e4ge vor. Die konkreten Verhandlungen erfolgen in den kommenden Monaten und sind vorerst bis Mai 2025 angesetzt. Erst nach Abschluss der Verhandlungen, wenn Inhalt und Rechtsnatur des neuen WHO-Instruments gekl\u00e4rt sind, entscheidet die Schweiz, ob ein Beitritt zu diesem Abkommen in ihrem Interesse ist und – falls ja – die Abschlusskompetenz dazu beim Bundesrat oder beim Parlament liegt. Dies entspricht der st\u00e4ndigen Praxis des Bundesrates, gest\u00fctzt auf die massgebenden Bestimmungen der Bundesverfassung (Art. 166 Abs. 2 BV, Art. 184 BV; SR 101) sowie des Parlamentsgesetzes (Art. 24 ParlG; SR 171.10) und des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (Art. 7a RVGO; SR 172.010).<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

So wird bei jedem neuen v\u00f6lkerrechtlichen Vertrag sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft, ob dieser dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten ist. Zudem verf\u00fcgen das Parlament (Art. 152 ParlG) und die Kantone (Bundesgesetz \u00fcber die Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes, BGMK; SR 138.1) in aussenpolitischen Belangen \u00fcber verschiedene Informations- und Konsultationsrechte bzw. Anh\u00f6rungsrechte. Diese rechtlichen Grundlagen gelten f\u00fcr alle neuen internationalen Instrumente, einschliesslich derjenigen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Antrag des Bundesrats vom 17.5.2023<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Was ist der Kritikpunkt<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Kritikerinnen und Kritiker behaupten, dass L\u00e4nder mit dem Pandemieabkommen ihre Souver\u00e4nit\u00e4t an die WHO abtreten. Das, obwohl Artikel 3 des aktuellen Vertragsentwurfs deren Souver\u00e4nit\u00e4t best\u00e4rkt. Dass die WHO eine Impfpflicht, Reisebeschr\u00e4nkungen oder Lockdowns verh\u00e4ngen kann, schliesst der aktuelle Entwurf explizit aus. Und auch das BAG versichert, dass die Schweiz weiterhin souver\u00e4n \u00fcber die eigene Gesundheitspolitik und Massnahmen im Pandemiefall entscheiden werde.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

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Opting-out IGV<\/strong>: Die Schweiz soll aus der WHO austreten: Petition zum Unterschreiben<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht seit l\u00e4ngerem in Kritik. Und das v\u00f6llig zu Recht! Es geht immer weniger um die Gesundheit der Menschen, sondern um mehr Macht und Kontrolle f\u00fcr eine kleine, von niemandem gew\u00e4hlte Funktion\u00e4rsschar. Internationale Zusammenarbeit bei Gesundheitsfragen ist wichtig und richtig. Daf\u00fcr brauchen wir aber keine \u00fcbergriffige WHO, die immer mehr Macht an sich reisst, die Staaten bevormundet und in jeden Lebensbereich der Menschen reinfunken will!<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Erinnern wir uns nur an die Coronazeit: Fehleinsch\u00e4tzungen, intransparente Entscheide und Alarmismus seitens der WHO waren die Grundlage, dass viele L\u00e4nder radikale Massnahmen ergriffen haben, die nicht nur nichts gen\u00fctzt (z.B. Maskentragpflicht), sondern viel Not und Leid verursacht haben (z.B. 3G- oder 2G-Regeln, mRNA-\u00abImpfung\u00bb etc.).<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

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e-ID: Der ignorierte Volkswille vom 7.3.2021<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Mit der elektronischen Identit\u00e4t (e-ID) k\u00f6nnen Schweizerinnen und Schweizer sowie Personen mit Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz ihre Identit\u00e4t online nachweisen.<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Nach z\u00e4hem politischem Ringen und einem Absturz an der Urne, 7.3.2021 Ablehnung mit 64,4%!<\/strong> ist es bereits wieder soweit mit der Zw\u00e4ngerei: National- und St\u00e4nderat haben an der Herbstsession die Weichen f\u00fcr die elektronische Identit\u00e4t (E-ID) gestellt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Was ist der Kritikpunkt<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Die digitale ID, die als Teil der Agenda des sogenannten Great Reset propagiert wird, st\u00f6sst auf breite Skepsis in der Bev\u00f6lkerung. Die Bef\u00fcrworter argumentieren, dass eine solche digitale Identit\u00e4t vor allem die Nutzung von beh\u00f6rdlichen Diensten vereinfachen und das Er\u00f6ffnen von Bankkonten erleichtern w\u00fcrde. Doch Kritiker sehen darin eine potenzielle Gefahr f\u00fcr die informationelle Selbstbestimmung der B\u00fcrger. Sie warnen davor, dass pers\u00f6nliche Daten, einschliesslich des Impfstatus, zentral gespeichert und f\u00fcr Kontrollzwecke missbraucht werden k\u00f6nnten.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

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Aufarbeitung Coronakrise: <\/strong>Briefaktion vom Aletheia Vorstand im Februar<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Thema<\/strong>: Mediziner scheuen Corona-Aufarbeitung<\/strong><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n

Knapp 200 pers\u00f6nlich adressierte Briefe mit konkreten Fragen wurden in der Schweiz versandt an:<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n