Pressemitteilung<\/a> von ABF Schweiz.<\/strong><\/p>\nSkandalurteile am Bundesgericht: Gef\u00e4hrliches Pr\u00e4judiz f\u00fcr alle Arbeitnehmer<\/u> \u2013 Droht nun eine Impfpflicht durch die Hintert\u00fcr?<\/strong><\/p>\nDas Bundesgericht st\u00fctzt die K\u00fcndigungen zweier Swiss-Flugbegleiterinnen, die sich dem betrieblichen Covid-Impfobligatorium widersetzt hatten. Die Tragweite dieser Urteile reicht jedoch weit \u00fcber die beiden Betroffenen hinaus: In Zukunft wird sich jeder Arbeitgeber auf diese Urteile berufen d\u00fcrfen und seiner Belegschaft neuartige Pr\u00e4parate ohne jeden wissenschaftlichen Nachweis der Wirksamkeit und der Sicherheit mittels Weisung aufn\u00f6tigen k\u00f6nnen. Er braucht sich nur darauf zu berufen, dies sei betrieblich notwendig.<\/u><\/strong>
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\n\ud83d\udd3aBesonders brisant:<\/strong> Selbst unter der Annahme, die Covid-Impfung stelle wegen unsicherer Langzeitfolgen einen \u00abschweren Eingriff in die Rechtssph\u00e4re\u00bb dar, gewichtet das Bundesgericht die betrieblichen Interessen der SWISS h\u00f6her als die k\u00f6rperliche Unversehrtheit der Angestellten.<\/p>\n\ud83d\udd3aDie Konsequenz dieser Argumentation ist enorm:<\/strong> Selbst wenn eine angeordnete medizinische Behandlung noch nicht erprobt ist und zu dauerhaften k\u00f6rperlichen Sch\u00e4den, Invalidit\u00e4t oder im Extremfall zum Tod f\u00fchren k\u00f6nnte, soll das betriebliche, operative Interesse des Arbeitgebers schwerer wiegen.<\/p>\nNach schweizerischer und nach internationaler Rechtsordnung steht der Schutz von Leib und Leben jedoch immer \u00fcber betrieblich-\u00f6konomischen Interessen.<\/strong>
\n<\/u><\/p>\nDar\u00fcber hinaus geht es noch um sehr viel mehr als um die k\u00f6rperliche Unversehrtheit.<\/u><\/strong>
\nEs geht um eines der elementarsten Schutzprinzipien der modernen Grundrechtsordnung:<\/strong> Kein Mensch darf ohne seine freiwillige, informierte Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Experimenten unterworfen werden. <\/u><\/strong>Der UNO-Pakt II h\u00e4lt dieses Verbot ausdr\u00fccklich fest; es geh\u00f6rt zu den zwingenden Grundprinzipien, von denen auch im Notstand nicht abgewichen werden darf und welches durch Art. 10 Abs. 3 der Bundesverfassung im schweizer Verfassungsrecht best\u00e4tigt wurde<\/u><\/strong> (das absolute Verbot erniedrigender, unmenschlicher Behandlung).<\/p>\nDarauf hatten die Anw\u00e4lte der Flugbegleiterinnen ausdr\u00fccklich hingewiesen.<\/p>\n
\ud83d\udd3aMit seinen aktuellen Urteilen gibt das Bundesgericht eine absolute verfassungsrechtliche Schutzschranke auf: <\/strong>Den bisher ohne Asnahme geltenden Schutz vor einer unfreiwilligen (aufgen\u00f6tigten) Teilnahme an einer versuchs\u00e4hnlichen medizinischen Behandlung, ohne vollumf\u00e4ngliche Information und mit potentiell schwerwiegenden Nebenwirkungen.<\/p>\nAus Sicht von ABF Schweiz droht hier eine gef\u00e4hrliche Verschiebung:<\/strong> Was \u00f6ffentlich-rechtlich unter gar keinen Umst\u00e4nden durchgesetzt werden kann, darf nicht \u00fcber das private Arbeitsverh\u00e4ltnis durch die Hintert\u00fcr umgangen werden (Art. 35 Abs. 1 und 3 BV).<\/p>\nDie neue Rechtspraxis des Bundesgerichts betrifft nicht nur das Flugpersonal der SWISS. Sie betrifft potenziell s\u00e4mtliche Arbeitnehmer in der Schweiz und hat somit Gesetzescharakter.<\/strong><\/h3>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
“Szientistisches BG-Urteil ist wissenschaftlich unhaltbar. Wer seinem Gewissen treu sein Leben f\u00fchren will, verliert vielleicht alles und braucht Schicksalsvertrauen! Eine mutige Herausforderung. Wir gratulieren allen, die das gewagt haben!” Gef\u00e4hrliches Pr\u00e4judiz f\u00fcr alle Arbeitnehmer! Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung von ABF Schweiz. Skandalurteile am Bundesgericht: Gef\u00e4hrliches Pr\u00e4judiz f\u00fcr alle Arbeitnehmer \u2013 Droht nun […]<\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":27158,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[123,126,3,4,5],"class_list":["post-27154","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-in-den-medien","category-fundgrube","category-corona","category-impfung","category-virus"],"acf":[],"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-09-29 22:11:40","action":"change-status","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27154","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/19"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27154"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27154\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27164,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27154\/revisions\/27164"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/27158"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27154"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.aletheia-scimed.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27154"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}