Im Juni 2020 als Petition gestartet, versteht sich Frühling2020 als Bürgerbewegung für eine unabhängige, außerparlamentarische Untersuchung der Covid-19 – Entscheide. Der politische Wille für eine echte Aufarbeitung ist derzeit nicht vorhanden. Deshalb werden wir uns auch längerfristig für eine Untersuchung einsetzen.
Über 55’500 Menschen haben die Forderung nach Untersuchung bereits bei Einreichung der Petitionsunterschriften im April 2021 unterstützt. In einem kürzlich versandten offenen Brief von rund 40 Bürgerbewegungen und in einer Inseratekampagne von ALETHEIA wurde diesem Anliegen Nachdruck verliehen.
Sobald die Unterschriftensammlung der Aufarbeitungsinitiative beginnt, werden wir diese mit unterstützen, da sie im Sinn und Geist von Frühling2020 ist.
Untersuchung als Grundlage für gesellschaftlichen Diskurs
Eine ergebnisoffene Untersuchung durchzuführen, ist in einem funktionierenden Rechtsstaat nicht Kür, sondern Pflicht. Insbesondere da die vergangenen zwei Jahre erdrutschartige, historische Umwälzungen mit sich gebracht haben. Frühling2020 will den gesellschaftlichen Diskurs und die Frage anstossen, in welche Richtung wir uns entwickeln wollen.
Dank persönlichem und gesellschaftlichem Innehalten und Reflektieren können wir uns bewusster für eine (Aus)richtung entscheiden.
Denn obwohl die Pandemiethematik im Moment medial und politisch in den Hintergrund getreten ist: die Weltgesundheitsorganisation WHO und ihre Mitgliedstaaten arbeiten mit Hochdruck an einem Pandemievertrag, der die Souveränität der Länder jederzeit aushebeln kann.
Wenn niemand verantwortlich ist, dann ist es der einzelne Mensch
Im grotesk anmutenden, monströsen Fallzahlen-Verwaltungsapparat, Polit- und Mediengetriebe kamen Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit unter die Räder. Die Verantwortung wurde wie in jedem bürokratischen System abgewälzt. Hannah Arendt schrieb: “Bürokratie ist die Herrschaft der Niemande und aus ebendiesem Grund vielleicht die am wenigsten menschliche und grausamste Herrschaftsform.” (1)
Eine Untersuchung hat auch zum Ziel, politische Verantwortung zu benennen und die juristische Aufarbeitung vorzubereiten. Verantwortung übernehmen, bedeutet auch, Antworten zu finden, individuell und gesellschaftlich.
Frühling2020, ALETHEIA und das Netzwerk
Auf der menschlichen Ebene haben sich für das Komitee Frühling2020 gefunden: Andreas Heisler, Gründer von ALETHEIA, Marion Russek, Verfassungsfreunde, Gerald Brei, Rechtsanwalt, Regula Beretta und Ursula Spring, Initiantinnen von Frühling2020. ALETHEIA ist so etwas wie unsere Schwester im Geiste. Wir sehen mit großer Freude, welche Kraft sie entwickelt hat.
Frühling2020 versteht sich als Teil des grösseren Ganzen innerhalb der vielen Bürgerbewegungen und hat auch den Brückenschlag in die französische und italienische Schweiz mit unterstützt.
(1) Hannah Arendt, «Was heisst persönliche Verantwortung in der Diktatur?», Piper Verlag, S. 28
Ursula Spring
